Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Die Learn2Learn GmbH, Wilhelmshofallee 75, 47800 Krefeld betreibt unter der Domain www.sensique.net sowie deren Unterseiten eine Internet-Community bzw. Kontakt- und Kommunikationsforen („soziales Netzwerk“), für die der Nutzer eine Mitgliedschaft erwerben kann.
Die Plattform www.sensique.net, betrieben von der Learn2Learn GmbH, bietet zu ähnlichen Themen ggf. weitere Produkte bzw. Leistungen, die von den Nutzern zusätzlich gebucht werden können.
www.sensique.net richtet sich insbesondere an hochbegabte und / oder hochsensible Erwachsene bzw. Eltern von hochbegabten und / oder hochsensiblen Kindern und Jugendlichen. Die Learn2Learn GmbH möchte den sozialen Austausch fördern und es dem Nutzer erleichtern, Kontakte zu knüpfen, Netzwerke zu bilden sowie Informationen auszutauschen.
Die Learn2Learn GmbH ermöglicht Privatpersonen (natürlichen Personen) die Nutzung des sozialen Netzwerkes www.sensique.net auf der Basis dieser AGB, die das vertragliche Verhältnis zwischen der Learn2Learn GmbH und dem sich registrierenden Nutzer regeln.
Für die Nutzung der Dienstleistungen von www.sensique.net ist eine Registrierung erforderlich. Sie ermöglicht die Identifikation des Nutzers und kann so andere Nutzer vor nicht-realen Nutzern schützen.
Für die Nutzung des sozialen Netzwerkes von www.sensique.net ist grundsätzlich zudem das Anlegen einer Profilseite durch den Nutzer („Nutzerprofil“) erforderlich, das in der Regel im sozialen Netzwerk sichtbar ist. Bei einzelnen Anwendungen von www.sensique.net ist dieses Nutzerprofil gegebenenfalls nicht notwendigerweise sichtbar. Eine Registrierung des Nutzers ist jedoch in jedem Fall erforderlich.
Im Folgenden finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), die in diesem Zusammenhang gelten. Mit Ihrer Registrierung bei www.sensique.net stimmen Sie diesen AGB in allen Punkten zu und schließen mit der Learn2Learn GmbH einen Nutzungsvertrag.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle über www.sensique.net abgeschlossenen Verträge zwischen der Learn2Learn GmbH und Ihnen als Nutzer in ihrer jeweils bei Abschluss gültigen Form. Sie gelten für sämtliche Websites, Subdomains, mobile Applikationen, Inhalte, Dienste und sonstige Funktionen, die www.sensique.net zur Verfügung stellt.
1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch dann, wenn die Learn2Learn GmbH der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Registrierung - Vertragsschluss
2.1. Voraussetzung für die Nutzung von www.sensique.net ist die Registrierung des Nutzers. Mit der Registrierung eröffnet der Nutzer sein Mitgliedskonto.
2.2. Voraussetzung für die Registrierung ist die Vollendung des 16. Lebensjahres.
2.3.
(1) Bei der Registrierung hat der Nutzer ein Passwort für sein Mitgliedskonto anzugeben. Er hat dieses Passwort geheim zu halten und keinem Dritten mitzuteilen. Falls dem Nutzer Hinweise vorliegen, dass sich Dritte mithilfe seines Passwortes Zugang zu seinem Mitgliedskonto verschafft haben, hat er die Learn2Learn GmbH umgehend unter der E-Mail-Adresse info@sensique.net davon in Kenntnis zu setzen.
(2) Es wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung der Zugangsdaten zu seinem Mitgliedskonto unterliegt der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers. Die Learn2Learn GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer außer bei der Anmeldung zu keinem Zeitpunkt danach fragen.
2.4. Alle Daten des Nutzers bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und bei Änderungen umgehend durch den Nutzer aktualisiert werden. Die Learn2Learn GmbH ist berechtigt, die Personalien des Nutzers zu erfragen sowie das Konto ggf. auch ohne Angabe bestimmter Gründe zu löschen. Die Learn2Learn GmbH behält sich vor, alle Inhalte von Texten, Fotos oder andere Daten bzgl. der Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und ggf. zu ändern oder zu löschen, geht jedoch keine Verpflichtung hierzu ein. Die bei der Registrierung gemachten Angaben des Nutzers werden ausschließlich zu dem Zweck verwendet, um sicherzustellen, dass es sich um einen realen Nutzer handelt sowie zur Rechnungsstellung. Sie werden nicht zu Werbezwecken verwendet.
2.5. Es kann von der Learn2Learn GmbH nicht mit Sicherheit festgestellt werden, ob es sich bei einem auf www.sensique.net registrierten Nutzer tatsächlich um die dargestellte Person handelt oder ob falsche Kontaktdaten angegeben wurden. Die Learn2Learn GmbH übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
2.6. Innerhalb der Anmeldung obliegt es dem Nutzer, wahrheitsgemäße Informationen anzuführen. Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Nutzer verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. Die Learn2Learn GmbH behält sich vor, gegen Nutzer, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.
2.7.
(1) Jeder Nutzer darf sich nur einmal auf www.sensique.net registrieren und erklärt mit seiner Registrierung, dass er bisher noch kein Mitglied von www.sensique.net ist. Der Nutzer darf es Dritten nicht gestatten, sein Nutzerprofil zu verwenden.
(2) Falls der Nutzer zu einem früheren Zeitpunkt schon einmal Mitglied von www.sensique.net war und seine Mitgliedschaft beendet hatte, kann er erneut Mitglied werden, es sei denn, er hat gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und sein Mitgliedskonto wurde bereits einmal gesperrt. In diesem Fall kann das Mitgliedskonto ggf. von der Learn2Learn GmbH gelöscht werden.
2.8. Mit dem Ausfüllen des Formulars zur Registrierung sowie dem Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig registrieren“ schließt der Nutzer den Vertrag zur Nutzung der Dienstleistungen von www.sensique.net ab. Das Formular kann erst abgesendet werden, nachdem der Nutzer die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzbestimmungen akzeptiert hat. Nach dem erfolgreichen Absenden seiner Registrierung erhält der Nutzer eine automatische Bestätigung über seine Registrierung per E-Mail zugesandt.
2.9.
(1) Bei der Registrierung sind bestimmte Pflichtfelder auszufüllen. Dies sind:
- Vorname, Nachname
- Geburtsdatum
- Geschlecht
- Anschrift
- E-Mail-Adresse
- Benutzername
- Passwort
Änderungen des Namens, der Anschrift oder der E-Mail-Adresse sind der Learn2Learn GmbH umgehend mitzuteilen.
(2) Im Profil sind folgende Daten sichtbar:
Benutzername, Alter, Geschlecht, Land sowie die ersten beiden Ziffern der Postleitzahl.
(3) Zusätzlich kann der Nutzer nach der Registrierung in seinem Profil einige freiwillige Angaben machen, die dann dort sichtbar sind wie z. B.:
- Beruf
- Hobbys und Interessen
- Familienstand, Anzahl der Kinder
- Foto
- Angaben zu vorliegender Hochbegabung und/oder Hochsensibilität
3. Nutzung für private Zwecke
Der Service der Learn2Learn GmbH ist ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung geht der Nutzer die Verpflichtung ein, den Service der Learn2Learn GmbH nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die dem Nutzer zugänglich gemachten Daten nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist dem Nutzer ausdrücklich nicht gestattet, die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z. B. durch ein spezielles Programm oder durch bloßes Kopieren der Daten) und für andere Zwecke als den Service der Learn2Learn GmbH zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme wie z. B. Crawler zum Auslesen der Daten anderer Nutzer zu verwenden.
4. Leistungsumfang
4.1.
(1) Die Learn2Learn GmbH stellt mit www.sensique.net ein Portal zu Verfügung, über das die registrierten Nutzer Informationen über sich selbst veröffentlichen und Kontakt zu anderen registrierten Nutzern suchen und aufnehmen können. Sie können dazu die Profile anderer Nutzer einsehen.
(2) Die Nutzer können u. a. auch Posts / Artikel zu bestimmten Themen veröffentlichen und Artikel anderer Nutzer kommentieren.
4.2. Ein rechtlicher Anspruch auf Aufnahme und Nutzung des sozialen Netzwerkes www.sensique.net besteht nicht. Die Learn2Learn GmbH kann die Aufnahme von Personen ablehnen und ist in diesem Fall zu keinen Begründungen verpflichtet.
4.3. Die Learn2Learn GmbH stellt das Portal www.sensique.net im Rahmen bestimmter technischer Möglichkeiten zur Verfügung. Unter Umständen kann es zeitweise erforderlich sein, die Leistungen von www.sensique.net zeitweise einzuschränken (falls beispielsweise technische Wartungsarbeiten nötig sind). Die Learn2Learn GmbH wird dabei die Interessen der Nutzer selbstverständlich soweit wie möglich berücksichtigen.
5. Profildaten des Nutzers
Die Learn2Learn GmbH ist berechtigt, die von dem Nutzer in seinem Profil zum Zweck der Veröffentlichung angegebenen Daten und Informationen entsprechend auf dem Portal einzustellen und zu veröffentlichen (siehe Ziffer 2.9. (2)).
6. Laufzeit und Kündigung des Vertrags, Sanktionen
6.1. Die Mitgliedschaft bei www.sensique.net läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Zeitraum. Anschließend verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um die gleiche Dauer, wenn sie nicht fristgerecht wie in Ziffer 6.2. dargestellt vom Nutzer oder der Learn2Learn GmbH gekündigt wird.
Die Mitgliedschaft bei www.sensique.net läuft zunächst über einen Zeitraum von 12 Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich die Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit, wenn sie nicht fristgerecht wie in Ziffer 6.2. dargestellt vom Nutzer oder der Learn2Learn GmbH gekündigt wird. Die Kündigungsfristen im Verlängerungszeitraum richten sich ebenfalls nach Ziffer 6.2.
6.2. Der Nutzer und die Learn2Learn GmbH können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Monaten zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen.
Der Nutzer und die Learn2Learn GmbH können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums kündigen. Verlängert sich die Mitgliedschaft mangels fristgerechter Kündigung auf unbestimmte Zeit, kann der Nutzer jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.
Die Kündigung kann direkt im Profil des Nutzers erfolgen oder alternativ per E-Mail, Kontaktformular oder Brief.
Bei einer Kündigung per E-Mail, Kontaktformular oder Brief sind Name und Anschrift sowie der Benutzername des Nutzers (des Erwachsenen bzw. des Kindes) anzugeben, für den die Kündigung gilt.
6.3. Kündigung aus wichtigem Grund; Sperrung
(1) Unbeschadet der vertraglich vereinbarten Mindestlaufzeit ist jeder der Vertragspartner berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes oder eines Verstoßes gemäß Ziffer 8.5. ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen. Ein zur fristlosen Kündigung berechtigender wichtiger Grund ist dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für den kündigenden Vertragspartner unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.
(2) Wichtige Gründe für die Learn2Learn GmbH können insbesondere die folgenden sein:
- Verstoß des Nutzers gegen irgendeine Bestimmung dieses Vertrages
- Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, die Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten
- Der Nutzer fügt einem oder mehreren anderen Nutzern Schaden zu
- Die Präsenz des Nutzers beeinträchtigt den Ruf der Dienstleistungen von sensique.net in erheblichem Maße (z. B. wenn er aufgrund einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftigt verurteilt ist und dieser Umstand anderen Nutzern bekannt wird)
- Der Nutzer ist Mitglied einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft oder Sekte oder wirbt für eine solche
- Der Nutzer wirbt für Gemeinschaften oder Vereinigungen (bzw. deren Tätigkeiten), die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden.
(3) Unabhängig von einer Kündigung kann die Learn2Learn GmbH bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch folgende Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Aussprechen einer Abmahnung
- Unwiderrufliches Entfernen von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat (ohne Vorankündigung)
- Temporäre oder endgültige Sperrung des Zugangs zum Dienst von sensique.net bzw. einzelner Bereiche oder Dienstleistungen
(4) Im Falle der endgültigen Sperrung seines Mitgliedskontos ist dem Nutzer eine erneute Mitgliedschaft bei www.sensique.net grundsätzlich untersagt.
(5) Ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Mitgliedsbeiträge oder anderer Entgelte ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aus einem wichtigen Grund, der von der Learn2Learn GmbH zu vertreten ist.
(6) Ein Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Mitgliedsbeiträge oder anderer Entgelte ist in jedem Fall ausgeschlossen, wenn die Learn2Learn GmbH das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund gekündigt hat oder wenn die Learn2Learn GmbH das Mitgliedskonto des Nutzers aus wichtigem Grund gemäß Ziffer 6.3. (2) gesperrt hat.
6.4. Folgen der Kündigung
Nach Beendigung der Mitgliedschaft bei www.sensique.net werden das Mitgliedskonto des Nutzers sowie alle seine personenbezogenen Daten dauerhaft und unwiederbringlich gelöscht, soweit keine Aufbewahrungspflichten nach den gesetzlichen Vorgaben bestehen.
Bitte richten Sie Ihre Kündigung per E-Mail an info@sensique.net unter Angabe Ihres vollständigen Namens und Ihrer Adresse sowie des Stichwortes „Kündigung“.
7. Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
7.1. Die Mitgliedsgebühren sind mit der Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit der Mitgliedschaft sofort zur Zahlung fällig. Sie werden per Vorabüberweisung oder Kreditkarte erhoben. Die Zahlungsabwicklung wird dabei ggf. über einen Zahlungsdienstleister durchgeführt. Es gelten die AGB des technischen Zahlungsdienstleisters.
7.2. Es steht der Learn2Learn GmbH frei, dem Nutzer Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich in elektronischer Form zukommen zu lassen (entweder per E-Mail oder durch Ablegen in seinem Mitgliedskonto unter „Meine Rechnungen“).
7.3. Mitgliedsgebühren
(1) Die Angaben zu den jeweils aktuellen Mitgliedsgebühren finden Sie hier.
(2) Die Learn2Learn GmbH behält sich das Recht vor, das Entgelt für die Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums (der sich an den Buchungszeitraum oder den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum anschließt) in einem gewissen Maß zu erhöhen.
(3) Die Learn2Learn GmbH wird den Nutzer in diesem Fall mindestens 3 Monate vor Ablauf des Buchungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums darüber informieren.
(4) Falls der Nutzer mit der Erhöhung der Mitgliedsgebühren nicht einverstanden ist, kann er dieser innerhalb von drei Wochen widersprechen. Der Widerspruch kann per E-Mail, Kontaktformular oder Brief erfolgen und kommt einer Kündigung der Mitgliedschaft gemäß Ziffer 6.1. bzw. Ziffer 6.2. gleich. Die Mitgliedschaft endet in diesem Fall zum Ablauf des Buchungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums.
8. Pflichten des Nutzers
8.1.
(1) Der Nutzer ist für alle Inhalte, die er auf der Plattform www.sensique.net einstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre Angaben zu machen. Nutzungsinhalte können ggf. von der Learn2Learn GmbH überprüft werden.
(2) Sofern zu einem späteren Zeitpunkt nach der Registrierung Änderungen eintreten, hat der Nutzer diese umgehend entsprechend zu aktualisieren.
(3) Sofern der Nutzer in seinem Profil ein Profilbild einstellt, ist er verpflichtet, ausschließlich ein Foto zu verwenden, das den Nutzer selbst darstellt oder das Platzhalterbild von SensIQue zu verwenden.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die Veröffentlichung des von ihm eingestellten Fotos auf den Webseiten von www.sensique.net nach dem geltenden Recht gestattet ist. Die Bildrechte an den veröffentlichten Fotos des Nutzers im Mitgliedskonto müssen zum Zeitpunkt des Einstellens beim Nutzer liegen.
Für Inhalte wie Fotos und Videos, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen (IP-Inhalte), erteilt der Nutzer der Learn2Learn GmbH für die Dauer der Veröffentlichung auf www.sensique.net eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung jeglicher IP-Inhalte, die der Nutzer auf oder im Zusammenhang mit www.sensique.net postet (sogenanntes einfaches Nutzungsrecht gem. § 31 Abs. 2 UrhG).
8.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienstleistungen von www.sensique.net das geltende Recht sowie die guten Sitten zu beachten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Nutzer muss sicherstellen, dass die von ihm auf www.sensique.net hochgeladenen, eingestellten, zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte (insbesondere Fotos, Texte, Bilder, Grafiken und Links) rechtmäßig sind und insbesondere nicht gegen das geltende Recht, das Urheberrecht oder die Rechte Dritter verstoßen.
8.3.
(1) Falls der Nutzer Bilddateien im Allgemeinen über die vorgegebenen Funktionen auf der Plattform www.sensique.net abspeichert, muss er zuvor sicherstellen, dass ihm an den Bilddateien die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und das öffentliche Zugänglichmachen der Bilder nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder die Rechte Dritter verstößt. Es ist untersagt, auf der Plattform www.sensique.net Bilddateien mit beleidigenden, verleumderischen, gewaltverherrlichenden, sexuellen, rassistischen, diskriminierenden oder sonstigen rechtswidrigen Darstellungen oder Inhalten hochzuladen oder zu verbreiten.
(2) Bilder, auf denen außer dem Nutzer selbst noch eine oder mehrere andere Personen erkennbar sind, dürfen nur hochgeladen werden, wenn dem Nutzer die ausdrückliche Zustimmung dieses Dritten bzw. dieser Dritten vorliegt. Der oder die Dritte(n) können ihre Zustimmung später jederzeit widerrufen.
(3) Der Nutzer kann in seinem Mitgliedskonto eine von ihm hochgeladene Bilddatei jederzeit wieder löschen.
(4) Es ist untersagt, Bilddateien hochzuladen, auf denen Markenzeichen, Firmenzeichen oder sonstige geschützte Zeichen dargestellt sind.
8.4. Die Learn2Learn GmbH kann Bilddateien, die gegen die unter Ziffer 8.3. genannten Vereinbarungen verstoßen, jederzeit ohne Vorankündigung an den Nutzer unwiderruflich löschen.
8.5. Es ist dem Nutzer untersagt,
- beleidigende, verleumderische, sittenwidrige, pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische oder andere rechtswidrige Inhalte in das soziale Netzwerk von www.sensique.net einzustellen oder entsprechende Waren oder Dienstleitungen über dieses zu verbreiten bzw. anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben.
- Kommunikation mit anzüglichem oder sexuellem Inhalt durchzuführen.
- andere Nutzer zu belästigen (beispielsweise durch Spam).
- E-Mails oder sonstige Nachrichten an andere Nutzer zu versenden, die dem Anbieten von Waren, Dienstleistungen oder anderen gewerblichen Zwecken dienen.
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu unterstützen, Kettenbriefe zu versenden oder sonstige progressive Kundenwerbung (wie z. B. Schneeballsysteme) zu betreiben bzw. Strukturvertriebsmaßnahmen durchzuführen, zu unterstützen oder zu bewerben.
- störende Eingriffe in sensique.net vorzunehmen, insbesondere solche, die die Funktionalität des Netzwerkes beeinträchtigen können, zu einer übermäßigen Belastung von www.sensique.net führen können (z. B. Spamnachrichten) oder andere Nutzer unzumutbar belästigen oder schädigen können.
- Inhalte jeglicher Art zu kopieren und zu modifizieren, zu überschreiben oder zu blockieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von sensique.net erforderlich ist.
- Inhalte der Websites von sensique.net oder Inhalte anderer Nutzer öffentlich wiederzugeben oder zu verbreiten, es sei denn, dies ist im Rahmen der jeweiligen Funktionen bzw. Anwendungen vorgesehen oder der andere Nutzer hat der öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung seiner Daten formal zugestimmt.
- Schadsoftware (z.B. Computer-Viren) in das Netzwerk von www.sensique.net einzustellen oder über diese Plattform zu verbreiten sowie Daten oder Nachrichten anderer Nutzer abzufangen oder unerlaubt einzusehen.
- bei der Nutzung von sensique.net Software oder Scripts zu verwenden oder zu verbreiten. Der Nutzer darf jedoch solche Software oder Schnittstellen verwenden oder verbreiten, die von der Learn2Learn GmbH autorisiert wurden.
8.6. Es obliegt dem Nutzer, E-Mails und andere Nachrichten anderer Nutzer der Learn2Learn GmbH vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. der Nutzer unseres Angebots.
8.7.Im Falle des Verstoßes des Nutzers gegen einen oder mehrere der unter Ziffer 8.5. genannten Fälle kann die Learn2Learn GmbH ohne Vorankündigung diese Inhalte unwiderruflich von der Plattform www.sensique.net entfernen.
8.8. Die Learn2Learn GmbH weist darauf hin, dass Zuwiderhandlungen gegen die unter Ziffer 8.5. genannten Bestimmungen neben einer fristlosen Vertragskündigung auch zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für den Nutzer haben können.
9. Urheber- und Kennzeichenrecht, Verantwortlichkeit für Inhalte und Daten der Nutzer
9.1. Für alle auf den Websites von www.sensique.net genannten und gegebenenfalls geschützten Kennzeichen wie z. B. Marken gelten uneingeschränkt die Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts, z. B. des Markenrechts bzw. des Rechts der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
9.2. Die von der Learn2Learn GmbH selbst erstellten eigenen Objekte, Inhalte, Bilder, Texte, Grafiken, Videos etc. unterliegen dem alleinigen Copyright der Learn2Learn GmbH. Die Learn2Learn GmbH behält sich zudem alle Rechte an dem gesamten Layout sowie der Schrift- und Farbgestaltung von www.sensique.net vor. Eine Vervielfältigung, Verwendung oder Verbreitung dieser Objekte oder Inhalte in anderen elektronischen Medien oder Printmedien ist ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Learn2Learn GmbH nicht gestattet.
9.3. Falls Inhalte oder Daten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich zugänglich sind bzw. waren und durch eine dritte Person gespeichert wurden, ist die Learn2Learn GmbH nicht verpflichtet, diese Speicherung zu unterbinden.
9.4. Falls ein Nutzer eine Benutzung von www.sensique.net bemerkt, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB verstößt, kann er dies unter info@sensique.net melden.
9.5. Die Learn2Learn GmbH stellt mit www.sensique.net dem Nutzer ein Portal zu Verfügung, beteiligt sich jedoch grundsätzlich nicht an der inhaltlichen Kommunikation der Nutzer. Sofern Nutzer über die Websites von www.sensique.net Verträge untereinander schließen, ist die Learn2Learn GmbH daran nicht beteiligt und haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus diesen Verträgen
10. Haftung der Learn2Learn GmbH
10.1.
(1) Die Learn2Learn GmbH gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Insbesondere haftet Learn2Learn nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Learn2Learn nicht zu vertreten hat. Ferner haftet Learn2Learn nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank).
(2) Die Nutzung des Angebots von www.sensique.net erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Eine Kompatibilität mit der jeweiligen Hard- oder Software oder anderer technischer Gegebenheiten beim Nutzer wird nicht gewährleistet.
10.2. Die Learn2Learn GmbH ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Texte, Fotos, Grafiken und andere übermittelte oder hochgeladene Inhalte bezüglich der Einhaltung von Recht und Gesetz zu prüfen und gegebenenfalls abzuändern oder zu löschen.
10.3. Die Learn2Learn GmbH haftet weder für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder den Inhalt der Anmelde- oder Profildaten bzw. sonstigen von Nutzern angegebenen Daten und Inhalten noch für einen eventuellen Missbrauch von Informationen.
10.4. Die Learn2Learn GmbH behält sich vor, einzelne Bestandteile der Websites oder auch das vollständige Angebot ohne Vorankündigung zu ergänzen, zu verändern, zu löschen oder die Veröffentlichung insgesamt temporär oder auch endgültig einzustellen, sofern dies nicht gegen geltendes Recht verstößt.
10.5.
(1) Die Learn2Learn GmbH bemüht sich um eine größtmögliche technische Sicherung dieser Daten und Inhalte, um einen Verlust zu verhindern. Dennoch kann ein unwiderruflicher Verlust der von den Nutzern eingegebenen Daten und Inhalte nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die Learn2Learn GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten, Angaben und anderen Inhalten.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Geschäftsleitung, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Learn2Learn GmbH (z. B. Datenverlust beim Hoster).
10.6.
(1) Die Learn2Learn GmbH haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern eingestellt wurden oder für Aktivitäten von Nutzern oder für Schäden, die aus diesen Inhalten oder Aktivitäten resultieren. Hierzu zählen auch Links, die von Nutzern innerhalb von www.sensique.net gesetzt werden.
(2) Inhalte, die anderen Nutzern als nicht angemessen bzw. nicht den guten Sitten entsprechend gelten, können unter info@sensique.net gemeldet werden.
10.7. Die Haftung der Learn2Learn GmbH ist in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht).
10.8. Falls die Learn2Learn GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
10.9.
(1) Der Nutzer stellt die Learn2Learn GmbH von allen Ansprüchen und Verpflichtungen frei, die Dritte gegenüber der Learn2Learn GmbH geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf www.sensique.net eingestellte Inhalte oder sonstige Aktivitäten bzw. Nutzung (beispielsweise durch das Verletzen von Urheber- oder Persönlichkeitsrechten, Diffamierungen, Bedrohungen und Beleidigungen oder durch den Ausfall der Dienstleistung für andere Nutzer).
(2) Dies gilt auch für Kosten, die durch Inanspruchnahmen bzw. das Abwehren von Inanspruchnahmen entstehen könnten. Der Nutzer übernimmt die Kosten einer notwendig werdenden Rechtsverteidigung von www.sensique.net inklusive aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
11. Datenschutz
11.1. Bei der Registrierung sowie bei der Abwicklung der Dienstleistungen der Learn2Learn GmbH werden personenbezogene Daten (wie z.B. Vor- und Zuname, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse etc.) erhoben und durch technische Dienstleister gespeichert und verarbeitet. Dies erfolgt zweckgebunden und gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
11.2.
(1) Die Websites von www.sensique.net bieten den Nutzern verschiedene Funktionen und Möglichkeiten an.
(2) Dabei können die Nutzer auch anderen Nutzern ihre persönlichen Daten teilweise oder vollständig übermitteln oder Einsicht in diese gewähren bzw. diese öffentlich zugänglich machen.
(3) Die Übermittlung von Daten, das Gewähren von Einsicht oder das öffentlich zugänglich Machen geschieht auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Einsicht in die Daten zu widerrufen bzw. von ihm öffentlich gemachte Daten selbst wieder zu löschen.
11.3. Bezüglich der Einzelheiten zum Datenschutz weist die Learn2Learn GmbH hiermit ausdrücklich auf die gesonderte Datenschutzerklärung im Impressum auf www.sensique.net hin.
12. Einbeziehen Dritter
Die Learn2Learn GmbH weist hiermit darauf hin, dass die Dienstleistung oder die Zahlungsabwicklung von www.sensique.net bzw. Teile davon auch von Dritten durchgeführt werden können, die von der Learn2Learn GmbH damit beauftragt wurden. Eine sonstige Weitergabe der Daten zu Werbe- oder Analysezwecken erfolgt nicht.
13. Widerrufsrecht
13.1. Sofern Sie Verbraucher (d. h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sind, steht Ihnen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
13.2. Nachfolgend erhalten Sie die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Regelungen und Folgen des Widerrufsrechts:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Learn2Learn GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführerin Karin Schmausser,
Wilhelmshofallee 75,
47800 Krefeld,
Deutschland,
Tel.: +49 (0)2151 / 6047-18,
Fax: +49(0)2151 / 6047-20,
E-Mail: info@sensique.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer anzusehen sind (§ 14 BGB).
Das Widerrufsrecht gegenüber der Learn2Learn GmbH gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Ihnen und der Learn2Learn GmbH, sondern zwischen Ihnen und einem Dritten zu Stande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
Weitere wichtige Hinweise:
Sie stimmen ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistungen beginnen.
14. Änderungen der AGB
Die Learn2Learn GmbH behält sich vor, Änderungen dieser AGB unter den folgenden Umständen vorzunehmen:
- wenn die Learn2Learn GmbH dazu verpflichtet ist, um eine Übereinstimmung mit anwendbarem Recht zu erreichen
- wenn Veränderungen der Gesetzeslage eintreten
- wenn die Learn2Learn GmbH damit einer höchstrichterlichen Rechtsprechung bzw. einem Gerichtsurteil entspricht
- wenn Veränderungen der Marktgegebenheiten oder der wirtschaftlichen Verhältnisse eintreten
- wenn die Änderung technischer oder organisatorischer Art ist und keine wesentlichen Auswirkungen für den Nutzer nach sich zieht
- wenn die Learn2Learn GmbH ihre Leistungen um neue Dienste bzw. Dienstleistungen erweitert, die eine Beschreibung in den AGB erfordern
- wenn die Änderung für den Nutzer nur von Vorteil ist
- wenn die Änderung nur unwesentlich und zumutbar ist
Die Learn2Learn GmbH wird den Nutzer über eine geplante Änderung der AGB mit einer angemessenen Frist vor deren Inkrafttreten informieren, z. B. über die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse oder durch Hinterlegen in dessen Mitgliedskonto. Die Änderung wird in der aktuellen auf dem Portal www.sensique.net einsehbaren Version vorgenommen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen, so gelten die neuen AGB als vom Nutzer akzeptiert und werden in das Vertragsverhältnis einbezogen. Die Learn2Learn GmbH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht, die Bedeutung der Widerspruchsfrist und die Folgen einer unterbliebenen Reaktion ausdrücklich und besonders hinweisen.
15. Schlussbestimmungen
15.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15.2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart vereinbart.
15.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen soweit wie möglich entspricht. Dies gilt auch für den Fall, dass die AGB lückenhaft sein sollten.
Hinweis auf Online-Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Anbieter und Vertragspartner:
Learn2Learn GmbH
Wilhelmshofallee 75
47800 Krefeld
Tel.: 02151 / 6047-18
Fax: 02151 / 6047-20
E-Mail: systemzentrale@learn-2-learn.de
Geschäftsführerin: Karin Schmausser
Sitz Krefeld
Amtsgericht Krefeld, HRB 12684
UST-ID: DE 268534224
Stand:
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